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Neuer Denkzettel für die SPD

 

Nach dem Desaster bei der Europawahl und der Pleite bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen (auch Brandenburg war übrigens kein Ruhmesblatt), gaben die Wähler von Schleswig-Holstein der SPD einen neuen Denkzettel. Von 43,1 Prozent im Jahre 2000 sackte die Partei ab auf 38,7 Prozent, verlor die nötige Mehrheit fürs Parlament und muss nun neben den Grünen noch den sogenannten Südschleswigschen Wählerverband mit ins Boot nehmen, um in Kiel regieren zu können.

Klar ist: Wenn Kanzler Schröder nicht schon bis zu den Wahlen in Nordrhein-Westfalen seine unsoziale Politik ändert, wird ihn zu den Bundestags-Wahlen 2006 alle außenpolitische Klugheit nichts nutzen. Der Irak-Bonus, den seine Regierung hatte, schmilzt ab. Durch die unsäglichen Maßgaben in Sachen Visa und Kiew ist die Außenpolitik diskreditiert. Nicht nur eine minimale Rentenerhöhung ist 2005 fällig, auch eine wesentliche Nachbesserung bei Hartz IV sowie eine Angleichung zwischen West und Ost, übrigens auch bei den Renten. Solange Schröder zulässt, dass die Reichen im Lande immer reicher und die Armen immer ärmer werden, gehört er ins Geschichtsbuch, aber nicht mehr ins Kanzleramt.

 

 

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