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Demokratie und die „Reformer“ der PDS

Wenn es stimmt, was die „Berliner Zeitung“ vom 14. Oktober 2002 meldet, dann haben in der Parteitag-Nacht etwa hundert sogenannte „Reformer“, nachdem sie bei der Wahl des Parteivorsitzes eine Niederlage erlitten hatten, den Saal verlassen, um sich zu beraten. Debattiert wurde eine sogenannte „Nordallianz“ der Länder Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt (wo die PDS in Regierungsverantwortung gegangen war oder ist) mit dem Ergebnis, dass Minister Holter erklärte, man werde sich von Berlin nicht mehr hineinreden lassen. Andere Genossen drohten mit Austritt.

Sind die „Reformer“ in Wirklichkeit uneinsichtige „Betonköpfe“? Ausgerechnet sie haben Mühe, sich demokratisch zu verhalten. Statt wirklich nachzudenken, worin ihr Anteil liegt bei der Wahlniederlage der PDS, zogen sie sich in den Schmollwinkel zurück und verweigerten weitere Mitarbeit im Vorstand. Das geht von Petra Pau über Roland Claus bis Dietmar Bartsch.

Im Kern tobt in der Partei ein Konflikt, den Herr Gysi am ehesten begriffen und angesichts dessen er das Handtuch geworfen hat. Der Konflikt wird ausgelöst durch den Widerspruch, dass eine Partei bei gutem Wahlergebnis in Regierungsverantwortung geht und damit einen Spagat versucht zwischen der real miserablen finanziellen Lage des Landes und den programmatischen Zielen der Partei. In Berlin ist das in kürzester Zeit so offenbar geworden, dass es selbst der kleinste Wähler auf der Straße registriert und die PDS gehörig abgestraft hat. Man verzeiht dieser Partei offenbar nicht, was man der SPD nachsieht, dass die nämlich die ungeheure Verschuldung Berlins durch CDU/SPD nun die kleinen Leute abzahlen lässt – Entlassungen, Schließungen usw. usw.

Der von der „Berliner Zeitung“ geortete Linksruck der PDS ist eine logische Antwort der Parteibasis.

Alfred