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Schüler
ohne Frühstück - UN kritisiert Bundesrepublik
Wahrscheinlich
konnten nicht alle Beamten rechtzeitig bestochen werden. Und nun erfährt alle
Welt einige höchst unerfreuliche Details aus dem reichen Deutschland. Die
Vertreter des UN-Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle
Rechte äußern sich in ihrem aktuellen Bericht bemerkenswert kritisch zur sozialen
Lage in diesem Land.
Über die
anhaltende Diskriminierung von Migranten sei man „tief besorgt“, heißt es in dem
Bericht. Migranten würden auch in der
zweiten Generation in Bildung und Beruf benachteiligt. Missbilligt wird auch,
dass man Asylbewerber in „überfüllten Heimen“ unterbringe, ihnen soziale
Leistungen vorenthalte und medizinische Hilfe nur im Notfall gewähre.
Hart kritisiert werden
die unzureichenden Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Kinderarmut. In
Deutschland leben rund 2,5 Millionen Kinder „unter der Armutsgrenze“. Jeder
vierte Schüler gehe in Deutschland ohne Frühstück zur Schule. Und dort sei
Mittagessen durchaus nicht die Regel.
In der Bildung
seien Schüler sozial benachteiligt, deren Eltern arm sind. Zudem seien die
unterschiedlichen Bildungskriterien zwischen den einzelnen Bundesländern
untragbar.
Scharf kritisiert
wird zudem das Hartz-IV-System, weil es „keinen angemessenen Lebensstandard“
gewährleiste. Kritisch angekreidet wird die Pflicht für Arbeitslose, jeden Job anzunehmen.
Der UN-Bericht
registriert mit Sorge die Arbeitslosenzahlen in den neuen Bundesländern, die
noch immer „doppelt so hoch wie in den westdeutschen Bundesländern“ seien. Zudem
würden Ostdeutsche bei der sozialen Sicherheit diskriminiert.
Berlin, 8. Juli
2011