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Wahlcomputer statt Wahlzettel?
In allen acht hessischen
Gemeinden, die bei der Landtagswahl 2008 in Hessen Wahlgeräte einsetzten, fiel die
Wahlbeteiligung stärker als in den übrigen Gemeinden. Auch beim Vergleich mit
der Wahlbeteiligung der Landtagswahl 1998 stehen alle acht Gemeinden schlechter
da. Über 5.000 Stimmen –
das sind mehr als 3,7 % der Wahlberechtigten – sind weniger abgegeben worden.
Ulrich Wiesner, einer
der drei Beschwerdeführer, die wegen des Einsatzes von Wahlcomputern beim
Bundesverfassungsgericht Beschwerde erhoben haben, erklärt die niedrige
Wahlbeteiligung so: „Mancher Wähler, der in der Vergangenheit Schwierigkeiten
mit der Bedienung der Wahlgeräte hatte, ist in diesem Jahr vermutlich gleich zu
Hause geblieben“.
Die Entscheidung der Wähler,
vor allem der älteren Wähler, ist sehr wohl zu verstehen. Automaten,
beispielsweise für Fahrkarten bei der Bahn, sind oft so kompliziert und kundenunfreundlich
zu bedienen, dass der Bürger einfach nicht bereit ist, sich nun auch noch im
Wahllokal mit unverständlicher Technik herumärgern zu müssen. Wenn er sein
Kreuz auf einem Zettel macht und den dann in einen Umschlag und alsdann in die
Urne steckt, ist das für ihn ein klarer, nachvollziehbarer Wahlvorgang. Beim Wahlcomputer wird die Sache
anonym und nicht nachvollziehbar - im Grunde so verschwommen und verlogen wie
die Politik sowieso heutzutage.
Wobei übrigens ja
bereits beim Wahlzettel geradezu atemberaubende Entwicklungen stattfinden.
Statt klare Entscheidungen treffen zu können, wird dem Wähler neuerdings – insbesondere
bei Kommunalwahlen - ein mehrseitiges
riesiges Papier in die Hand gedrückt, auf dem mit Kreuzen sozusagen jongliert
werden soll. Auch dies durchaus keine Methode, mit der die Wahlverdrossenheit
der Bürger abgebaut werden kann.