Die Koalition von SPD und PDS
leistet sich zum Auftakt ihrer Arbeit einen beklagenswerten Fauxpas. Im
Wahlkampf waren beide Parteien glaubwürdig erschienen mit ihrer Erklärung,
Berlin als Standort von Wissenschaft und Kultur bewahren und entwickeln zu
wollen. Vor allem die PDS hatte sich da ziemlich vollmundig positioniert, nicht
zuletzt Spitzenkandidat Gysi.
Statt mit dem Erhalt der zwei
nun einmal in Berlin existierenden Unikliniken „Charite“ und „Benjamin
Franklin“ ein deutliches Zeichen zu setzen und Glaubwürdigkeit zu akkumulieren,
soll der Forschungsstatus einer der Kliniken aufgehoben werden. Angeblich, weil
dann die Verbleibende besser finanziert werden könne.
Hier sind die Schwerpunkte beim
Sparen schlecht gesetzt. Gewiss, den nunmehr Berlin Regierenden kann man nicht
gut empfehlen, sie sollten einfach einen Bundeswehr-Auslandseinsatz weniger
durchführen oder ein paar Kriegsflugzeuge weniger kaufen. Aber ist beispielsweise
die geplante Verstümmelung der Leipziger Straße, deren Breite offenbar irgendwelche
Lobbyisten stört, wirklich so dringlich? Wozu dort zum gegenwärtigen Zeitpunkt
eine neue Straßenbahnlinie? Hier sind Prioritäten falsch gesetzt. Oder?
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